Freitag, 24. August 2012
Dienstag, 21. August 2012
Sonntag, 19. August 2012
Hartz IV: Faktisch keine Prozesskostenhilfe mehr
Bundesregierung plant faktische Abschaffung der Beratungs- und Prozesskostenhilfe
Während in der Mainstream-Presse „10 Jahre Hartz IV“ mehrheitlich als Erfolg bewertet wird, plant die schwarz-gelbe Bundesregierung die Prozesskostenhilfe für Kläger mit einem geringen Einkommen stark einzuschränken. Statt tiefgreifender Gesetzesänderungen zur Verbesserung der sozialen Lage, soll stattdessen die Prozessflut an den Sozialgerichten eingedämmt werden, die vor allem durch Hartz IV verursacht wird.
Seit Einführung der Hartz IV Armutsgesetze erleben die Sozialgerichte eine regelrechte Klageflut. Allein im letzten Jahr gingen laut dem Bundessozialgericht in Kassel 170.488 Klagen bundesweit ein. In über 50 Prozent der behandelten Fällen konnten die Kläger einen Erfolg oder mindestens einen Teilerfolg vor Gericht erwirken.
Damit Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe-Betroffene überhaupt die Möglichkeit haben, eine Klage gegen den Leistungsträger vor Gericht anzustrengen, nehmen sie die Prozesskostenhilfe (PKH) in Anspruch. Diese Regelung wurde eingeführt, um auch Einkommensschwachen Menschen die Option zu eröffnen, sich gerichtlich zur Wehr zu setzen, um gegebenenfalls einen Rechtsanwalt einzuschalten.
Völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit plant nun die schwarz-gelbe Bundesregierung das Prozesskostenhilfe- und Beratungsrecht grundlegend zu ändern. Bereits am Mittwoch passierte der entsprechende Entwurf das Bundeskabinett, dass laut interner Kreise fast deckungsgleich mit einem seit Juni vorliegenden Referentenentwurf sei. Offiziell gab die Koalition über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert bekannt, man wolle mit der Gesetzesreform den „Missbrauch staatlicher Hilfeleistungen“ eindämmen. In welche Richtung eine solche tiefgreifende Gesetzesänderung geht, scheint angesichts der Worte des Herrn Seibert schon jetzt klar: Die faktische Abschaffung der Prozesskostenhilfe für Hartz-IV-Bezieher.
Freibeträge werden gesenkt, geringe Streitwerte ausgeschlossen
Eckpunkte des Entwurfs sind beispielsweise, dass die Freibeträge für Geringverdiener deutlich gesenkt und die Zeiträume für die Ratenzahlungen verlängert werden. Ganz besonders im Blickfeld der Bundesregierung scheinen Hartz IV Bezieher zu sein. Meist handelt es sich bei den Klagen der Betroffenen um sogenannte „kleine Beträge“, weil beispielsweise SGB II-Anträge nicht richtig berechnet wurden. Eben jene „geringen Streitwerte“ sollen von der Prozesskostenhilfe künftig ausgeschlossen werden.
„Damit ist keinem der Kritikpunkte der Gewerkschaften und Sozialverbände Rechnung getragen worden“, kritisierte Robert Nazarek, Referatsleiter für Sozialrecht beim Deutschen Gewerkschaftsbund DGB. Der Regierungssprecher Seibert hingegen behauptet, es solle „weiterhin der Grundsatz gelten, dass alle Bürger unabhängig vom Einkommen Zugang zum Recht haben“.
Die Gesetzesänderungen wurden auf den Weg gebracht, um die steigenden Ausgaben für die Prozesskostenhilfe und Rechtsberatungen zu minimieren. Etwa eine halbe Milliarde Euro geben die Länder pro Jahr hierfür aus. Durch die Änderungen plant die Regierung rund 70 Millionen Euro pro Jahr einzusparen.
Kosten für Prozess- und Beratungshilfe seit Hartz IV gestiegen
Der Paritätischen Gesamtverband wies im Juni diesen Jahres daraufhin, dass die Kosten für die Beratungshilfe seit Einführung der Hartz IV Arbeitsmarktreformen stark gestiegen sind. „Ein Gesetz mit vielen inneren Widersprüchen, unbestimmten Rechtsbegriffen und Ermessensspielräumen ausgeführt durch eine suboptimale Verwaltungsstruktur musste zwangsläufig zu vielen fehlerhaften Bescheiden und entsprechendem Rechtsschutzbedürfnis führen“, heißt es in einer Stellungnahme des Verbandes. (sb)
Montag, 13. August 2012
An alle Europäer
Von As der Schwerter aus Deutschland
(scroll down for versions in English/español/français)
Merkel vertritt nicht Deutschland, sondern die Banken. Alle europäischen Politiker vertreten die Banken, d.h. die internationale Hochfinanz.
Der €uro ist nicht in der Krise, der €uro ist ein Werkzeug der Banken, um das Volksvermögen aus Europa zu saugen. Der €uro funktioniert planmäßig im Sinne seiner Erfinder: Der €uro und die EU sollen die einzelnen Nationalstaaten mit all ihren Werten zerstören.
Spanien verarmt, und die Medien erzählen den Spaniern, die Deutschen hätten ihr Geld.
Deutschland verarmt, und die Medien erzählen den Deutschen, die Spanier hätten ihr Geld. Usw. usf. …
Wo aber ist das Geld wirklich? Das ist nicht schwer, es wird sogar offen gesagt: Banken müssen “gerettet werden”.
Informieren Sie sich, wie hoch der Anteil der Zinsen in ihrem Staatshaushalt ist. Banken schaffen Geld aus dem Nichts und verleihen es gegen Zins an Nationen. Deren Steuerzahler müssen die Zinsen aufbringen.
So wird der Wohlstand Spaniens vernichtet und ebenso der Wohlstand Deutschlands. So geht es allen Ländern mit Zentralbank.
Informieren Sie sich über das Geldsystem anhand des Dollars (sehen Sie sich Money as debt und The American dream an). Der €uro hat denselben Zweck wie der Dollar.
Es ist ein gigantischer Raubzug.
Diejenigen, die ALLE unsere Länder ausrauben, belügen uns, indem sie behaupten, wir würden das gegenseitig tun.
Lassen Sie nicht zu, dass die Räuber mit dem Trick “Teile und Herrsche” aus der Schusslinie bleiben.
Wir sind Europäer. Wenn wir zusammenhalten, sind wir eine Macht. Getrennt sind wir nichts als Sklaven der Banken.
Verbreiten Sie diese Information!
***
The Jew Josef Ackermann has a decisive influence on Angela Merkel
To all Europeans
By Ace of Spades, Germany
Merkel does not represent Germany but the banks. All European politicians represent the banks, i.e. the international high finance.
There is no €uro crisis, the €uro is a tool used by the banks to suck off the wealth of the nations of Europe. The €uro works out perfectly according to the plan of its inventors.
Spain, Greece, etc. sink into poverty, and the media tell the Spanish, Greeks, etc., their money is taken by the Germans.
Germany sinks into poverty, and the media tell the Germans their money is taken by the Spanish, the Greeks, etc.
But where is the money actually? That’s not hard to find out, it is even stated openly: Banks must be “rescued”.
Look up the amount of interest in your country’s national budget. Banks create money out of thin air and lend it to nations at interest. The country’s taxpayers are to shoulder the interest.
Thus the wealth of Spain is destroyed and the wealth of Germany accordingly. That’s the fate of all countries with a central bank.
Inform yourself about the money system on the basis of the Dollar (watch the videos Money as Debt und The American Dream ). The €uro serves the same purpose as the Dollar.
It is a gigantic heist.
Those who rob ALL our countries lie to us claiming we would rob each other.
Don’t let the robbers step out of the line of fire by using the trick “Divide and conquer”.
We are Europeans. Together we are a power. Divided we are nothing but the banks’ slaves.
Share this information!
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A todos los europeos
De As der Schwerter, Alemania
Merkel no representa a Alemania, sino a los bancos. Todos los políticos europeos representan a los bancos, quiere decir, a las altas finanzas internacionales.
No hay una “crisis del €uro”; el €uro es un instrumento de los bancos para robar el patrimonio nacional de los países europeos. El €uro funciona como sus inventores lo habían previsto.
El €uro y la UE tienen por objetivo la destrucción de los estados nacionales y de sus valores.
España empobrece y los medios cuentan a los españoles que es la culpa de los alemanes.
Alemania empobrece y y los medios cuentan a los alemanes que es la culpa de los españoles.
¿Pero adónde va el dinero? No es difícil, hasta lo admiten abiertamente: hay que “rescatar” a los bancos.
Infórmese acerca de la parte de los intereses en el presupuesto nacional de su país. Los bancos crean dinero de la nada y lo prestan a las naciones por intereses. Los ciudadanos tienen que pagar los intereses con sus impuestos.
De tal manera se destruye el patrimonio de España, de Alemania y de todos los países con un banco central.
Infórmese sobre el sistema monetario a base del ejemplo del Dollar (mire Money as debt y The American dream). El €uro funciona como del Dollar.
¡Es un robo gigantesco!
Quienes nos empobrecen además nos engañan, contándo al uno que es la culpa del otro.
No admita que los ladrones se salven con el truco de “divide et impera”.
Somos todos europeos. Unidos, somos poderosos. Separados, no somos más que los esclavos de los bancos.
¡Reparta esta información!
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À tous les européens
Par As der Schwerter, Allemagne
Merkel ne représente pas les allemands, mais bien les bancs. Tous les hommes politiques de l’Europe représentent les banques, c’est-à-dire la haute finance internationale.
Il n’y a pas une « crise de l’€uro » ; l’€uro est un instrument des banques pour s’approprier du patrimoine national des pays de l’Europe. L’€uro fonctionne comme prévu par ses inventeurs.
L’€uro et l’UE ont pour but la destruction des nations et de leurs valeurs.
Les pays du sud de l’Europe appauvrissent et les médias disent aux peuples que leur argent se trouve en Allemagne.
L’Allemagne appauvrit et les médias disent au peuple que son argent se trouve dans les pays du sud, etc.
Mais où se trouve l’argent en réalité ? La réponse n’est pas difficile, on la donne même ouvertement : Il faut « sauver » les banques.
Informez-vous sur l’importance des intérêts dans le budget de l’État. Les banques créent de l’argent à base de rien et acquirent des droits sur les nations qui s’endettent. Les contribuables doivent porter le poids des dettes.
De cette façon se détruit le patrimoine français, le patrimoine allemand et le patrimoine de tous les pays avec une banque centrale.
Renseignez-vous sur le système monétaire à base du Dollar (regardez Money as debt et The American dream). L’€uro n’est pas différent du Dollar.
Il s’agit d’une expédition criminelle gigantesque !
Ceux qui volent l’argent de tous les européens nous dupent en plus en disant à l’un que c’est la faute de l’autre. Ne permettez pas que les voleurs se cachent grâce à la stratégie du « divide et impera ».
Nous sommes tous des européens. Ensemble, nous sommes forts. Seuls, nous ne sommes que les esclaves des banques.
Repartez ces informations !
Sonntag, 5. August 2012
Schlagzeilen am Sonntag
+++ Schuldenkrise spaltet die Euro-Zone +++
+++ Schweizer Grüne wollen Migrantenflut stoppen +++
+++ Gauweiler erweitert Klage gegen Rettungsfonds +++
+++ Die Eigeninteressen der Anwalts-Lobby +++
+++ Streit um Subventionen für bunte Bio-Möhren +++
+++ NASA lässt Raumschiff bauen +++
+++ Die Schwachstellen der US-Navy im Persischen Golf +++
+++ Griechische Polizei macht Jagd auf Migranten +++
+++ 36.000 Deutsche unterstützen ESM-Klage +++
+++ Soziale Unruhen in Israel +++
+++ Euro-Zone: Söder fordert Griechen-Austritt bis Jahresende +++
+++ Schuldenkrise: Europa verrät seine Prinzipien +++
+++ Deutschland: Piraten-Partei will eigene Mitglieder abmahnen +++
+++ Großbritannien: Unruhestifter werden immer wieder kriminell +++
+++ Kriminelle Chinesen schicken Doppelgänger ins Gefängnis +++
+++ Abhängig: Warum Menschen zu Zucker-Junkies werden +++
+++ Frankfurt: Laute Flugzeuge sollen mehr bezahlen +++
+++ Ruhrgebiet ist Schlusslicht bei der Kultur +++
+++ Erotischer Gottesdienst? Sex-Pfarrer sorgt für Aufsehen +++
+++ Mehr Geld vom Sozialamt für muslimische Polygamisten +++
Freitag, 3. August 2012
Chemtrails nun auch in der Tagesschau
Heute in der Tagesschau um 14:00 wurde über das Ausbringen von Aerosolen in der Atmosphäre (= Chemtrails) zur Rettung des Weltklimas gesprochen. Sehen und staunen Sie mehr [hier].
Mit von der Partie ist wieder einmal der Physiker Prof. Thomas Leisner, Direktor am Institut für Meteorologie und Klimaforschung des Karlsruher Instituts für Technologie, der bereits gegenüber Focus Online betonte, dass im Zentrum der Diskussionen über das so genannte Geo-Engineering derzeit die Methoden der Sonnenabschattung stünden, denn diese zeigten bereits innerhalb weniger Jahrzehnte Wirkung. So werde in Erwägung gezogen, künstliche Partikel mithilfe von Flugzeugen in der Stratosphäre weiträumig zu verteilen (= Chemtrails). Diese Teilchen würden dann das Sonnenlicht reflektieren, so dass weniger Energie Richtung Erdoberfläche dränge. Seiner Kenntnis nach werde somit erwogen, Chemtrails zu versprühen, weil diese Maßnahmen bereits innerhalb weniger Jahrzehnte Wirkung zeigten.
Andere Wissenschaftler haben dazu eine ganz andere Meinung. Zirruswolken aus Kondensstreifen verstärken den atmosphärischen Treibhauseffekt enorm, sagen Forscher vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR). Danach tragen Kondensstreifen-Zirruswolken zum weltweiten Klimawandel stärker bei als alle anderen Beiträge aus dem Luftverkehr. Das Klima werde heute stärker durch Kondensstreifen-Zirren erwärmt als durch die gesamte Menge an Kohlendioxid, das bislang von Flugzeugen ausgestoßen wurde und sich in der Atmosphäre angesammelt hat, so das DLR.
Die einen Wissenschaftler sagen somit, dass künstliche Zirruswolken das Klima abkühlen. Die anderen sagen, dass sie das Klima anheizen. Wie wir schon gesagt haben, die Wahrheit stirbt wohl zuerst beim Geo-Engineering.
Quelle: http://www.sauberer-himmel.de/2012/08/03/chemtrails-nun-auch-in-der-tagesschau/