Donnerstag, 20. September 2018

Hartz IV-Urteil: Kosten der Unterkunft müssen regelmäßig überholt sein

Das Sozialgericht Cottbus entschied in seinem Urteil vom 19. Juli 2018 (AZ.: S31 AS 1237/15): Jobcenter müssen die Angemessenheit der Unterkunftskosten regelmäßig neu ermitteln.
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Jobcenter übernimmt nur angemessene Wohnkosten

Das Jobcenter hat enge Vorgaben, was die Übernahme von Wohnkosten betrifft. Es orientiert hierbei an einer selbst ermittelten „Angemessenheit“ der Wohnkosten. Diese gibt Höhe der Mietkosten sowie Größe der Wohnung vor und orientiert sich an dem ortsgebundenen Mietspiegel.

Wichtiges Urteil legt Aktualität der Angemessenheit fest

Ein großes Problem bei der Angemessenheit der Miete war stets, dass diese sich an einem veralteten Mietspiegel orientierte und die ständig steigenden Mieten nicht miteinrechnete. Die Folgen sind Wohnungsknappheit und eine unvollständige Übernahme der Wohnkosten. Betroffene müssen die Miete mit dem Regelsatz ausgleichen, um ihre Wohnung zu halten.
Das Sozialgericht Cottbus entschied nun, dass die Vorgaben der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nicht auf unbestimmte Zeit erfolgen dürfen. Marktveränderungen müssen miteingerechnet werden. Deshalb gilt: Auch Mietspiegel, die nach einem schlüssigen Konzept erstellt wurden, müssen alle 2 Jahre aktualisiert werden. Alle 4 Jahre muss der Mietspiegel sogar komplett neu ermittelt werden. Werden diese Kriterien nicht erfüllt, kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein realistischer Quadratmeterpreis als Angemessenheitsgrenze gilt.

Vorgaben zur Ermittlung des Mietspiegels

Ebenfalls legte das Sozialgericht Cottbus fest, nach welchen Kriterien das Jobcenter Angemessenheitsgrenzen festlegen muss. Wichtig ist zum Beispiel:
  • Um welche Art von Wohnung es sich handelt
  • Standard der Wohnung
  • Brutto- oder Nettokaltmiete
  • Wohnungsgröße
  • Repräsentativität der Daten
Das Urteil gibt Hoffnung, dass den Jobcentern bei der Festlegung der Angemessenheitsgrenzen nun stärker auf die Finger geschaut werden. Eine Verdrängung von einkommensschwachen Personen in Randgebiete von Städten findet bereits statt. Dies verstärkt die Spaltung der Gesellschaft und den Ausschluss von Leistungsempfängern.


Quelle: https://www.gegen-hartz.de/urteil/Kosten-der-Unterkunft-müssen-überholt-sein7771110

Dienstag, 11. September 2018

Einzelfall reiht sich an Einzelfall: Steht der Aufstand der Wutbürger kurz bevor?


rkit / Pixabay.com

Zitat von www.mz-web.de:

Zwei Afghanen sitzen in Untersuchungshaft wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge. Unter anderem Rechtsextremisten aus ganz Mitteldeutschland hatten unter dem Motto „Köthen ist das nächste Chemnitz“ für einen Trauermarsch am Sonntagabend mobilisiert. Daran nahmen nach Polizeiangaben 2.500 Menschen teil.
[…]
Der Marsch bewegte sich meist still durch die Stadt, am Tatort wurden Blumen niedergelegt und Kerzen entzündet. Es waren viele junge Leute dabei, auch mit Kindern. Nach Abschluss des Marsches wurde die Stimmung allerdings aggressiv. Redner schimpften gegen die „Volksverräter in Berlin“. Es gab „Widerstand“-Rufe, Drohungen gegen Medienvertreter und ein Redner rief der Menge zu: „Es ist Rassenkrieg.“

Kommentar von crash-news.com:

Es geht weiterhin Schlag auf Schlag – im tatsächlich sprichwörtlichen Sinne: Schon wieder haben illegal in Deutschland lebende, bereits zuvor straffällig gewordene Muslime einen Deutschen getötet. Auch der längst gewohnte Ablauf nach jeder derartigen Tat wird routiniert abgewickelt. Einzig die Frage bleibt, wie lange die Deutschen diesem unerträglichen Schlachfest weiter tatenlos zusehen werden.
Noch ist die Causa Chemnitz nicht vollständig aufgeklärt oder gar verarbeitet, da ist der nächste “Einzelfall” zu beklagen. Dummerweise ausgerechnet im derzeit besonders aufgeheizten Osten unserer Bananenrepublik. Darum läuft keine 24 Stunden nach der Tat, bevor die erste Großkundgebung oder ein Trauermarsch stattfindet, die staatliche Vertuschungs- und Beschwichtigungsmaschinerie auf Hochtouren.
So langsam bekommen die skrupellosen Merkel-Schergen Routine darin, die verheerenden Folgen der multikulturellen “Bereicherung” und Umvolkung möglichst unauffällig abzuwickeln. Da werden aus den quasi obligatorischen islamischen Tätern grundsätzlich “Männer” gemacht, aus einem hoch aggressiven Racheakt ein “Streit” gebastelt und die wachsenden Unmutsbekundungen derjenigen, die schon immer hier leben, zu Volksaufständen von “Rechtsradikalen” umgezimmert.
Neuer Höhepunkt dieser unglaublichen Lügen- und Hetzpropaganda ist die im Fall des ermordeten Markus B. auf Köthen behauptete Todesursache, die trotz dem Ernst der Lage und der Traurigkeit bloß noch als Lachnummer bezeichnet werden kann: Der 22-Jährige sei nicht etwa infolge der schweren, durch brutale Tritte entstandenen Kopfverletzungen umgekommen, vielmehr hätte er ein Herzleiden gehabt und sei nun an “akutem Herzversagen verstorben”. Soll das also heißen, Markus B. wäre sowieso in dieser Nacht gestorben, weil er vorerkrankt war, ganz ohne die brutale Kopftreterei?
Sogar George Orwell wäre wohl angesichts dieser unfassbar primitiv-infamen Lügerei rot vor Scham im Gesicht geworden. Selbstverständlich starben ja die unzähligen anderen Messeropfer des Merkel-Regimes ebensowenig durch irgendwelche Messerstiche, sondern immer nur an akuter Blutarmut oder an kurzfristiger Herzinsuffizienz bzw. an der Beeinträchtigung des Herzmuskels nach dem Kontakt mit einem scharfen Metallgegenstand.
Dasselbe gilt hinsichtlich der Ablenkungsversuche, mit denen insbesondere die gleichgeschaltete Lügenpresse entweder Stimmung “gegen Rechts” zu machen oder die Opfer gar als “selbst schuld” hinzustellen versucht. Im ersten Bericht über Köthen in der Welt etwa wurde Markus B. indirekt in die rechte Ecke gedrängt und somit dem Leser subtil suggeriert, dass sein Tod vielleicht sogar verdient war, weil “Nazis” nunmal kein Lebensrecht hätten:
Das Opfer ist zunächst noch ins Krankenhaus gebracht worden, wo ihn sein Bruder aufsuchte. Bei diesem Bruder handelt es sich nach WELT-Informationen um einen vorbestraften rechtsextremen Intensivtäter.
Was bitte hat der “rechtsextreme” Bruder mit dem Mord durch zwei Muslime zu tun? Kein Mittel, keine Methode scheint inzwischen zu schäbig zu sein, um nicht von den Medien benutzt zu werden, Stimmung gegen all jene Deutschen zu machen, denen aufgrund der täglichen “Einzelfälle” das Messer in der Tasche aufgeht.
So dumm und peinlich diese Täuschungsversuche jedem vernünftigen Menschen erscheinen mögen, doch der zunehmend hilflosen Junta in Berlin bleibt augenscheinlich nichts mehr anderes übrig, als immer dreister zu lügen und zu vertuschen, was die absurde Hetzjagd-Hatz nach dem Mord in Chemnitz in fast allen Medien beweist.
Ganz vorne mit dabei war hier nach der Schlachtung von Daniel H. in der früheren Karl-Marx-Stadt das Kanzleramt. Frechdreist wurde ein fragwürdiges Antifanten-Handyvideo als ultimativer “Beweis” für eine angeblich grassierende Nazikrankheit in den östlichen Bundesländern herangezogen und trotz deutlichen Widerspruchs aus der Verfassungsschutzzentrale an dieser Lüge festgehalten.
Von einer gesetzesbrecherischen Kanzlerin war und ist freilich wenig anderes zu erwarten. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen darf sich deshalb schon mal langsam nach einem neuen Job umsehen, denn sobald die Gemüter der Öffentlichkeit wieder etwas abgekühlt sind, wird der Mann für seine mutigen Worte garantiert aus dem Amt befördert, soviel ist sicher.
Die Frage ist lediglich: Wird sich die Volksseele überhaupt noch einmal soweit beruhigen lassen? Bereits am Sonntagmorgen, wenige Stunden nach der Tat, begann die Polizei in Köthen, Verstärkung aus Berlin und Niedersachsen zu organisieren, da sie wegen der räumlichen und zeitlichen Nähe zum Mord in Chemnitz mit Protesten rechnete.
Und auch alles andere lief in Köthen wieder exakt genauso ab, wie wir das inzwischen gewohnt sind:
  • Die lokale ebenso wie die Bundespolitik reagierte mit gespielten “Betroffenheits”-Bekundungen und inhaltsleeren Beileids-Floskeln auf den “tragischen Tod” des Deutschen.
  • Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff warnte sofort davor, den “Anlass” bloß nicht zu “instrumentalisieren” und meinte damit natürlich insbesondere die AfD. Darüber hinaus forderte er einen deutschlandweiten “Kampf gegen Rechtsextremismus”.
  • Gleichermaßen mischte sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ein und rief zum Zusammenhalt gegen “Rechtsextremisten” auf, welche Vorfälle wie in Chemnitz und Köthen nutzten, um die Stimmung aufzuheizen.
  • Landesinnenminister Holger Stahlknecht bat die Bevölkerung “um Besonnenheit”, ebenso wie Köthens SPD-Bürgermeister Bernd Hauschild.
  • Obwohl zunächst keine “rechte Gruppierung” einen Trauermarsch oder anderes vor Ort angemeldet hatte, meldete die Linken-Politikerin Henriette Quade vorauseilend eine “Demonstration gegen rechte Hetze” an. Zu diesem Zeitpunkt stand die “offizielle” Todesursache durch die Obduktion noch nicht einmal fest.
Zudem weisen die weiteren Umstände dieses “Ereignisses” das bekannte Schema auf:
  • Bei den Tätern handelt es sich um sogenannte “Flüchtlinge” aus Afghanistan.
  • Beide sind Muslime.
  • Einer der beiden Afghanen hätte bereits abgeschoben werden müssen.
  • Seine Abschiebung wurde anscheinend lediglich dadurch verhindert, weil gegen den Täter ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung läuft.
  • Somit war mindestens einer der beiden “Flüchtlinge” polizeibekannt und zuvor als gewalttätig aufgefallen.
Wie verheerend und verkommen die Situation im Land tatsächlich ist, zeigt auch ein kurzer Blick auf den eigentlichen Anlass dieser brutalen Tat: Zwei oder drei Afghanen stritten angeblich mit einer jungen deutschen Frau darüber, wer sie denn nun geschwängert hätte. Handelte es sich hier also womöglich um eine weitere vertuschte Straftat, eine Gruppenvergewaltigung im Vorfeld?
Ob sich die Deutschen diesen kranken Wahnsinn wohl noch viel länger gefallen lassen? Chemnitz hat zumindest gezeigt, dass absurderweise die Wut im früher offen sozialistischen Osten wesentlich größer ist als im dekadenten, vermeintlich aufgeklärten, “demokratischen”, in Wahrheit jedoch größtenteils sozialistisch-geisteskranken Westen.
Wenn die Stimmung in unserer bunten Republik daher irgendwann überkocht, dann höchstwahrscheinlich im früheren Honecker-Land. Angesichts der überaus fleißigen “Fachkräfte” aus dem weltweiten Islamistan könnte dieser Moment vielleicht bereits näher bevorstehen, als die meisten ahnen.
Die Masse der Bürger hat das zwar bislang nicht begriffen, wohl aber die herrschende Kaste. Denn mit der Veröffentlichung der jüngsten Wahlumfrage, welche die AfD in den ostdeutschen Bundesländern insgesamt erstmals bei 27% und damit vier Prozentpunkte vor der CDU sieht, herrscht aktuell natürlich die totale Panik im Kanzlerinnen-Bunker in Berlin.
Sicherlich war Angela Merkel und ihrem Hofstaat dieses gefährliche Umfrageergebnis bereits Anfang der Woche bekannt, als angekündigt wurde, dass die AfD-Jugend “Junge Alternative” von Bremen und Niedersachsen jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet werde und wenige Tage später die Verlautbarung folgte, auch die Thüringer AfD werde ab sofort geprüft. Alles andere wären äußerst bemerkenswerte “Zufälle”.
Die Verfassungsschutz-Keule ist nun eines der allerletzten Mittel, welches den korrupten, sterbenden Altparteien verbleibt, um ihre Macht zu retten. Oder vielleicht sollte es besser heißen: Eines der allerletzten “legalen” Mittel, denn selbstredend werden Merkel und Co nicht davor zurückschrecken, künftig wieder die originalen und wenig “demokratischen” DDR-Methoden anzuwenden.
Im Westen scheint diese Propaganda-Rechnung zwar vorerst noch aufzugehen, aber ganz offensichtlich haben die politischen Verbrecher ihre Rechnung ohne unsere “Ossis” gemacht. Der Aufstand der Wutbürger steht möglicherweise schon kurz bevor. Einzig ein paar wenige “Einzelfälle” trennen uns wahrscheinlich von einem Ausnahmezustand auf deutschem Boden.
Quelle: https://www.crash-news.com/2018/09/10/einzelfall-reiht-sich-an-einzelfall-steht-der-aufstand-der-wutbuerger-kurz-bevor/

Montag, 10. September 2018

NASA widerlegt Weltklimabericht und bestätigt: Antarktis-Polkappe wächst um 135 Milliarden Tonnen pro Jahr !!!

Eine NASA-Studie aus dem Jahr 2015 bestätigt, dass die Polkappe der Antarktis massiv zunimmt! Die NASA gab sogar zu, dass die Forschungsergebnisse dem fünften Sachstandsbericht des IPCC (Weltklimabericht 2013) widersprechen.
Der Weltklimabericht scheint mit seiner Warnung vor einem Meerespiegelanstieg und vor dem Abschmelzen der Polkappen falsch zu liegen.
Nach der neuen Analyse der Satellitendaten hat der antarktische Eisschild von 1992 bis 2001 einen Nettogewinn von 112 Milliarden Tonnen Eis pro Jahr verzeichnet. Dieser Nettogewinn hat sich zwischen 2003 und 2008 auf 82 Milliarden Tonnen Eis pro Jahr verringert.
Karte mit den Massenänderungsraten von ICESat 2003-2008 über die Antarktis. Die Summen sind für die gesamte Antarktis: Ostantarktis (EA, 2-17); Innere Westantarktis (WA2, 1, 18, 19 und 23); Küsten West Antarktis (WA1, 20-21); und die Antarktische Halbinsel (24-27). Eine Gigatonne (Gt) entspricht einer Milliarde Tonnen oder 1,1 Milliarden US-Tonnen.
„Wir stimmen im Wesentlichen mit anderen Studien überein, die eine Zunahme der Eisentladung auf der Antarktischen Halbinsel und der Region Thwaites und Pine Island in der Westantarktis zeigen“, sagte Jay Zwally, Glaziologe des NASA Goddard Space Flight Centers in Greenbelt, Maryland und Hauptautor der Studie, die am 30. Oktober im Journal of Glaziology veröffentlicht wurde.
„Unsere wichtigste Meinungsverschiedenheit ist für die Ostantarktis und das Innere der Westantarktis – dort sehen wir einen Eisgewinn, der die Verluste in den anderen Gebieten übersteigt.“ Zwally fügte hinzu, dass sein Team „kleine Höhenänderungen über grosse Gebiete sowie die grosse Veränderungen in kleineren Bereichen beobachtet.“
Zwallys Team berechnete, dass der Massengewinn aus der Verdichtung der Ostantarktis von 1992 bis 2008 bei 200 Milliarden Tonnen pro Jahr stabil blieb, während die Eisverluste aus den Küstenregionen der Westantarktis und der Antarktischen Halbinsel um 65 Milliarden Tonnen pro Jahr zunahmen.
„Die gute Nachricht ist, dass die Antarktis derzeit nicht zum Anstieg des Meeresspiegels beiträgt, sondern eine Senkung von 0,23 Millimeter pro Jahr bringt“, sagte Zwally.
Das Thema wurde 2015 auch in der Welt (Klimaforscher verzweifeln am Eis-Boom der Antarktis) und im Express (What global warming? Antarctic ice is INCREASING by135 billion tonnes a year, says NASA / dt. Welche globale Erwärmung? Das antarktische Eis steigt laut NASA um 135 Milliarden Tonnen pro Jahr)
2008 schrieb die Welt auch über die Mär vom sterbenden Eisbär: Der Eisbär wurde weltweit zum Symbolträger einer angeblichen Klimaerwärmung. Eisbären wurden sogar als gefährdet eingestuft und siehe da – die Eisbärpopulation an der Arktis erreichte in den letzten Jahren Rekordzahlen.
Die Theorie der anthropogenen Klimaerwärmung erscheint bei nüchternem betrachten der Zahlen schon sehr zweifelhaft und naja – ziemlich unwissenschaftlich: Unsere Luft besteht aus 78% Stickstoff, 21% Sauerstoff, ca. 1% Edelgase (Argon, Xenon, Neon, Krypton…) und 0,038% CO2. Wir haben also 0,038% CO2 in der Luft.
Davon produziert die Natur selbst etwa 96%. Den Rest, also 4%, der Mensch. Das sind also 0,00152% der Luft. Und diese 0,00152% sollen für einen Klimawandel verantwortlich sein?
  Quelle: https://unserplanet.net/nasa-studie-2015