Hartz-IV-Bezieher erhalten Brillenreparaturkosten erstattet BSG: Jobcenter muss für Sonderbedarf aufkommen

Jobcenter müssen für die Reparatur einer kaputten Brille aufkommen. Denn machen Hartz-IV-Bezieher entsprechende Reparaturkosten geltend, stellt dies einen Sonderbedarf dar, der nicht im Hartz-IV-Regelbedarf enthalten ist, urteilte am Mittwoch, 25. Oktober 2017, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 14 AS 4/17 R).

Damit bekam ein Arbeitslosengeld-II-Empfänger aus dem Landkreis Cloppenburg recht. Er hatte 2014 bei seinem Jobcenter die Übernahme der Reparaturkosten für ein kaputtes Brillenglas beantragt. Insgesamt wollte er 110 Euro haben. Darin enthalten waren 44 Euro Mehrkosten für ein entspiegeltes Glas.

Das Sozialgericht Oldenburg und das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen gaben dem Mann zumindest teilweise recht. Das Jobcenter müsse die Reparaturkosten in Höhe von 66 Euro dem Hartz-IV-Bezieher erstatten. Keinen Erfolg hatte die Klage jedoch hinsichtlich des entspiegelten Brillenglases. Dafür habe es keine medizinischen Gründe gegeben.

Das Jobcenter wollte jedoch auch nicht die 66 Euro für ein normales Glas zahlen und legte gegen die Entscheidung Revision beim BSG ein. Die Reparaturkosten seien Teil des Regelbedarfs. Der Mann müsse daher die anfallenden Aufwendungen aus seinen Hartz-IV-Leistungen selbst bezahlen und gegebenenfalls hierfür Rücklagen bilden.

Wie nun das BSG entschied, kann der Hartz-IV-Bezieher aber die Erstattung der Reparaturkosten in Höhe von hier 66 Euro verlangen, urteilte das BSG. Die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe von 2008, in der die einzelnen Posten des Regelbedarfs für Hartz-IV-Bezieher aufgeführt sind, enthalten keine Aufwendungen für die Reparatur von „therapeutischen Geräten und Ausrüstungen“. Dazu gehöre auch die Brille. Eine erforderliche Brillenreparatur sei daher als Sonderbedarf anzusehen, für den das Jobcenter aufkommen muss.

Mittlerweile wurde die Einkommens- und Verbrauchsstrichprobe 2013 zwar aktualisiert. Doch auch in der aktualisierten Fassung ist die Brillenreparatur nicht im Regelbedarf aufgeführt. fle/mwo

Bild: M.Dörr & M.Frommherz-fotolia


Quelle:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-brillenreparaturkosten-werden-erstattet.php

„Migrantenfreie Zone Osteuropa“? Warum gibt Viktor Orbán Soros Pläne bekannt?

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Das hier sollte jeder kopieren und teilen !

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Netzfund, besser kann man es nicht formulieren.

Liebe Jungs und Mädels, die ihr euch das mit viel Tamtam inszenierte "Kanzler-Duell" angeschaut habt, und euch mit feuchtem Höschen fragt, wem von beiden ihr am 24.09.eure Stimme geben werdet- ich glaube, es muss zur Abwechslung mal Tacheles geredet werden. Ganz ehrlich:
WIE KANN MAN NUR SO BESCHEUERT SEIN???
Wir schützen unsere Grenzen nicht mit Waffengewalt (bzw. überhaupt nicht), und "feiern" unsere Feste dafür hinter Betonpollern und bewacht von schwerbewaffneten Polizisten.
Wenn wir irgendwo in ein Flugzeug steigen, wird unser Ausweis/ Pass x mal kontrolliert, wir müssen Gürtel und Schuhe ausziehen und unser Kram wird geröntgt, während jeder auch ohne Pass und unkontrolliert in UNSER Land kommen kann.
Wir gestehen jedem Volk und jeder Kultur ein Existenzrecht zu, nur unserer nicht, und lassen uns unsere Kultur sogar von einer türkischstämmigen "Integrationsministerin" ohne jedwede Gegenwehr absprechen.
Wir lassen es zu, dass sexuelle Übergriffe auf unsere Frauen und Mädchen alltäglich werden. Alleine in den vergangenen Tagen gab es mehrere derartige Vorfälle in Halle ("Jugendliche"begrapschen 14-jährige Mädchen), Potsdam (10 Migranten belästigen 2 junge Mädchen), Chemnitz (Asylbewerber vergeht sich an 2 Kindern auf dem Spielplatz) und Leipzig (Migrant verprügelt und vergewaltigt Joggerin), wo die Polizei lapidar von einem "polizeilichen Klassiker" (sic!) redet und den Frauen rät, künftig einfach nicht mehr alleine zu joggen.
Wir ziehen uns im eigenen Land immer weiter zurück, bleiben sicherheitshalber abends lieber zuhause, oder decken uns zumindest mit Pfefferspray ein, weil wir merken, dass sich die Sicherheitslage massiv verschlechtert hat.
Wir schauen zu, wie Deutschland im internationalen Sicherheitsranking hinter Länder wie Ruanda rutscht und andere Staaten Reisewarnungen für dieses Land herausgeben.
Wir sehen Menschen vor unserer Haustür elendig krepieren, erstochen, überfahren, oder wie zuletzt in NRW (wo auch sonst?) von einer Migrantengruppe einfach zu Tode geprügelt, und denken uns "Puh, nochmal Glück gehabt- besser der als ich.".
Ihr jammert über zu wenig Geld in der Börse, über unwürdige Minijobs und über Altersarmut, aber hinterfragt nicht, wer dafür verantwortlich ist.
Ihr habt Angst, dass eure Kinder in der Schule "abgezogen" und im internationalen Wettbewerb zugleich immer weiter abgehängt werden.
Ihr merkt, wie der Druck in euch von Tag zu Tag steigt, und dass das hier eben kein Land mehr ist, in dem man gut, gerne und sicher leben kann, habt aber nicht die verdammte Courage, euer Kreuz am 24.09.vernünftig zu setzen?
Es wird Zeit!!! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Deutschland?

Natürlich haben wir alle ein Bild von Deutschland, so, wie es sein sollte: Ein Land der Freiheit und Gerechtigkeit, wo Kunst und Wissenschaft erblühen, wo Kultur und Weisheit herrschen. Ein weltoffenes Land, das Reisende und Studierende aus aller Welt aufnimmt, um diese als Saatgut auszusenden, um die Welt jenseits der deutschen Grenzen zu bessern. Ein Land, in dem jeder sein Auskommen hat, mit seiner Hände oder seines Geistes Arbeit Wohlstand und Sicherheit erlangt. Ein Land, in dem die Alten geachtet und die Jungen gefördert und erzogen werden. Ein Land, das mit sich selbst und mit der Welt in Frieden lebt.
Hat es das jemals gegeben? In Ansätzen vielleicht, aber niemals vollständig. Der Höhepunkt des deutschen Wesens lag in der Zeit von 1871 bis 1914, als Deutschland dermaßen zu strahlen begann, daß es den Neid der Nachbarn und der Welt auf sich gezogen hat. Anstatt der Welt als Ansporn und Vorbild zu dienen, hat die Welt dieses Land zerstört und hinabgezogen. Der Erste Weltkrieg war eine Katastrophe, nicht nur für Deutschland, sondern für die ganze Welt. Die Sieger standen da mit blutigen Händen, kübelweise mit jenem Dreck begossen, den sie über Deutschland ausgeschüttet hatten. Der Versailler Vertrag hat sie nicht reingewaschen, sondern ihre Schuld für alle Ewigkeit festgeschrieben.
Das deutsche Wesen hat sich als zu beständig erwiesen, deshalb wurde ein Zweiter Weltkrieg erforderlich. Ein Weltkrieg, um die Kultur Deutschlands zu zerstören, um das Land in Trümmer zu legen, um die Bevölkerung auszumorden. Ein Krieg, um das Wesen der Deutschen zu brechen, um sie in Schmutz und Unrat zu versenken. Ein Krieg, der nie beendet wurde, nicht einmal dann, als die tapferen deutschen Soldaten vor der unermeßlichen Übermacht der Feinde kapituliert hatten. Ein Krieg, der Besetzung und Ausplünderung fortgesetzt wurde, als die Waffen bereits geschwiegen haben. Ein Krieg, der mit allumfassender Propaganda fortgesetzt wurde, als die Deutschen bereits geglaubt haben, im Frieden zu leben. Ein Krieg, der noch heute geführt wird.
Die "Atlantik-Brücke" wird nur selten erwähnt, doch sie ist eine Anstalt, in der junge deutsche Politiker ihre Gehirnwäsche erhalten. Die "Frankfurter Schule" kennen nur wenige, doch deren Lehren haben sie verinnerlicht, sie werden den Deutschen wieder und wieder eingehämmert. Die angeblich neutralen Massenmedien dienen als Propaganda-Instrumente, die das, was die Feinde der Freiheit und Gerechtigkeit, die Feinde der Kultur und der Weisheit den Deutschen einflößen wollen. Doch niemand, der Dreck auf Andere schleudert, wird dadurch selbst sauber. Blut und Unrat bedeckt die Sieger, auch wenn die Besiegten das nicht wahrnehmen dürfen. Jeder sieht den nackten Kaiser, auch wenn er noch so oft behauptet, prächtige Kleider zu erblicken.
Die Deutschen haben sich in diesem Lügengespinst eingerichtet, und sie haben die Kanzlerin, die dieses Deutschland wunderbar verkörpert: Einen Bauerntrampel mit schlechten Manieren, häßlichen Kleidern, einer abstoßenden Frisur, eine Frau, die unverständliche Dinge äußert, die für keine politische Meinung und Richtung steht. Eine Kanzlerin der Beliebigkeit, die heute dafür und morgen dagegen ist, die mit jeder Partei koalieren kann, solange sie den Zugriff auf den Kanzlerairbus behält. Eine Regierungschefin, die immer nur versagt, vor allem dann, wenn sie Führung zeigen soll. Eine hinterhältige Intrigantin, die bessere Leute aus der Führungsspitze vertreibt. Ja, man kann einen Pudding an die Wand nageln, für ein paar Minuten, bis er aufgetaut ist und heruntertropft. Dabei vergeht die Zeitspanne, in der Merkel zu ihren Worten steht.
Es gibt keine Lüge, die groß genug über die Deutschen ersonnen werden kann, ohne daß die Mehrzahl der Deutschen sie glauben würde. Jene Völker, die eine ganze Welt mit Haß und Kriegen überzogen haben, werden von den Deutschen als gut und gerecht angesehen. Jene Völker, die wehrlose Deutsche zu Millionen ermordet haben, werden von den Deutschen als Befreier verherrlicht. Völker, die ihre Kultur und Wissenschaft aus Deutschland bezogen haben, werden den Deutschen als Vorbilder hingestellt, denen es nachzueifern gilt.
Wir wissen heute von allem den Preis, aber kennen wir den Wert? Offiziell boomt in Deutschland die Wirtschaft, da werden sogar Vergleiche mit den 50ern bemüht. Doch die 50er waren nicht nur eine Zeit der Vollbeschäftigung, sondern eine Zeit der wachsenden Einkommen, des steigenden Wohlstands - für alle, nicht nur für ein paar Wenige. Der Topf, aus dem verteilt wurde, wuchs immer stärker an, und alle haben immer mehr daraus bekommen. Heute stagnieren die Reallöhne, sie tun das seit 1990, dem Jahr der Wiedervereinigung. Der Topf wächst nicht wirklich, und jene, die tatsächlich mehr daraus bekommen, nehmen den Anderen ihren gerechten Anteil weg.
Du sollst dem Ochsen, der da drischt, nicht das Maul verbinden.
Kennen Sie diesen Spruch? Was in Deutschland erwirtschaftet wird, wird verteilt, aber nicht an den Ochsen, der dafür arbeitet, sondern an die ganze Welt - und an all jene aus der ganzen Welt, die zu uns kommen, um hier die Hand aufzuhalten. Deutsche werden im eigenen Land benachteiligt, sind Bürger zweiter Klasse. Unser Land ist so voller schützenswerter Minderheiten, daß ihnen die angebliche Mehrheit schutzlos ausgeliefert ist. Jeder Staatsanwalt, jeder Richter meint, sich zum Gutmenschen aufschwingen zu müssen, sich zum Rächer für die deutsche Geschichte zu erheben.
In den 50ern haben wir Geld für unsere Waren bekommen. Geld, mit denen wir jene Schulden bezahlen konnten, die Deutschland von den Siegermächten auferlegt worden sind. Geld für Waren und Rohstoffe, die wir dringend benötigt haben. Geld für ein wenig Exotik auf unseren Eßtischen, Geld für den ersten Urlaub. Und heute? Da bekommen wir statt des Geldes Schuldverschreibungen, "Gutschriften" in Form der Target-2-Salden, Beträge, die niemals wirklich bezahlt werden. Was wir ausführen, ist kein Handel unter gleichwertigen Partnern, sondern eine Tributleistung, die niemals entgolten werden wird.
Aber wen interessiert das? Wir alle wissen, daß die Freiheit vor allem die Freiheit ist, den Mitmenschen zu erlauben, anders zu denken als man selbst. Doch wo gestehen wir in Deutschland dem Anderen dieses andere Denken zu? Ich sehe an meinen Zuschriften, was die Leute interessiert. Ich habe Hitler verunglimpft und die SA in den Schmutz gezogen, sagt mir jemand, der offenbar möchte, daß ich das Sprachrohr seiner Weltsicht werde. Der nächste fragt mich, ob ich ein Jude sei, weil ich nicht schreibe, daß diese das Erzböse an sich sind. Der nächste wirft mir vor, daß ich Gespräche abwürge, wenn er mich halb betrunken anruft und stundenlang über sich erzählt.
Fällt Ihnen auf, daß ich gerade die Ebene gewechselt habe? Vom Großen und Ganzen, der Ebene der Politik, auf die Ebene des Kleinen, die Ebene des Einzelnen. Der einzelne Mensch schaut auf die Uhr, ob nicht bald Feierabend ist. Er möchte abschalten, das Hamsterrad für die eine oder andere Stunde hinter sich lassen und sein Bier trinken. Das ist Deutschland, das ist praktisch das ganze Abendland, ob nun ein Bier auf dem Tisch steht, eine Flasche Wodka, ein Glas Wein oder ein Whisky. Geschichte ist das, was passiert, während die Menschen auf die Uhr schauen und den Feierabend herbeisehnen. Das ist die erste Ebene, der Alltag.
Die zweite Ebene ist die Politik, die allgemeine menschliche Sphäre, die dritte Ebene das Universum, die Kosmologie, das Göttliche, das Jenseitige, das, was über die menschliche Sphäre hinaus geht. Dies nur der Vollständigkeit halber.
Gott, gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen,
die ich nicht ändern kann,
den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann,
und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
Die deutsche Mentalität hält nur die erste Ebene für veränderbar, schon die zweite wird hingenommen. Und die dritte Ebene? Ja, da kann man diskutieren, ob die Erde nun flach oder eine Kugel sei, jedoch ist es der Erde gleichgültig, welcher Meinung man anhängt. Wobei ich zugebe, der Gedanke, daß ein allmächtiger Gott die Erde vor 6.000 Jahren in ein paar Tagen hingepfriemelt hat, einen gewissen Charme besitzt. Das wäre nämlich der Freibrief, die Schöpfung aufzubrauchen. Soll sich dieser Gott halt eine neue Erde zusammenbasteln, wenn er uns zu dumm erschaffen hat, um diese Erde zu erhalten. Er hat hoffentlich dazugelernt...
Die erste Ebene können Sie beeinflussen. Es ist Ihre Entscheidung, ob Sie mit Ihren Mitmenschen im Streit leben wollen oder nicht. Ich meine damit nicht, in jedem Fall nachzugeben und sich selbst zu unterdrücken, ich meine, erst nachzudenken, ob es wirklich sinnvoll ist, einen Streit zu beginnen oder ihn eskalieren zu lassen. Wenn Sie Weizen säen, werden Sie keine Kartoffeln ernten, so einfach ist das in der Natur. Es kommt nicht darauf an, recht zu behalten. Dies war eine sehr harte Lektion für mich, und ich weiß nicht, ob ich sie wirklich schon verinnerlicht habe. Ich bin bereit, Argumente auszutauschen, aber nicht willens, Meinungen auszutauschen. Wenn danach jemand dumm sterben will, soll er das dürfen - auch dann, wenn ich dieser Jemand bin.
Wenn wir ein Deutschland haben wollen, so, wie es im ersten Absatz beschrieben ist, müssen wir etwas dafür tun. Das Deutschland, das 1871 entstanden ist, hat seinen Anfang fast sechzig Jahre zuvor genommen, in der Mühle von Tauroggen. Das Wartburgfest, das Hambacher Fest, die Revolution von 1848, das sind Stationen, wo für dieses neue Deutschland gekämpft worden ist, während die Mehrheit der Bevölkerung sich des Biedermeiers erfreut hat. Die Kriege von 1864, 1866 und 1870/71 haben diesem Deutschland mit Blut den Weg gebahnt.
Das, was der Wiener Kongreß, was die Fürsten 1815 beschlossen hatten, war die erneuerte Weltordnung des alten Europas, die sich nur durch die Säkularisation von dem unterschieden hat, was vor den Kriegen gegen das revolutionäre und das napoleonische Frankreich existiert hatte. Es war der Versuch, das Rad zurückzudrehen, ein Versuch, der immer scheitern wird. Ein erneuertes Deutschland ist unweigerlich ein neues Deutschland, weder die Zeit Kaiser Wilhelms, noch die Adolf Hitlers oder Erich Honeckers wird jemals wiederkehren.
Das gibt uns aber nicht das Recht, die Hände in den Schoß zu legen und auf bessere Zeiten zu warten. Das Deutschland, das wir haben wollen, beginnt im Kleinen, in der Familie. Das oft gescholtene Wort Toleranz hat hier seine Bedeutung erlangt, den Nachbarn das sein zu lassen, was er ist. Es ist nicht unser Auftrag, ihn zu bessern und zu erziehen. Wir dürfen Ratschläge geben, aber nichts erzwingen wollen. Ratschläge zu geben schließt jedoch ein, Ratschläge entgegenzunehmen. Zuhören, nachdenken und entscheiden. Wir selbst haben ebenfalls das Recht, diese Ratschläge zu mißachten.
Prüft aber alles und das Gute behaltet
Sogar aus der schrecklichen Merkelzeit gibt es Gutes, was des Erhaltens wert ist. Und sei es nur als schlechtes Beispiel, das geschichtlich überliefert wird. Die Verfolgung Andersdenkender, die Unterdrückung der Meinungsäußerung, die Entrechtung der Deutschen, die Überflutung mit Fremden, die Willkür-Justiz - gibt es bessere Beispiele dafür, wie Deutschland nicht sein sollte? Das Hakenkreuz ist ein uraltes Symbol, doch in Deutschland wurde es zum Kennzeichen des Bösen erklärt. Den Hitlergruß haben schon die Legionäre Roms benutzt, doch heute bricht Hysterie aus, wenn jemand den falschen Arm hebt.
Ach, das ist alles schrecklich, aber WIR können nichts dagegen tun? Natürlich nicht, wenn wir immer die gleichen Parteien wählen. Wahlprogramme sind am Wahltag, pünktlich 18:00:01 nicht mehr das Papier wert, auf dem sie bunt gedruckt worden sind. Laut der letzten Umfrage finden 59% der Deutschen eine Regierungschefin sympathisch, die dafür sorgt, daß 40% der Berufstätigen in Altersarmut versinken werden. Was aussieht, als würden sich die Zahlen ergänzen, ist reiner Zufall. Merkel wird von den Verlierern gewählt, deren Arbeitsplätze zu bloßen Jobs geworden sind, Leiharbeiter ohne Tarifvertrag, Mindestlohnbezieher, Hartz-IV-Aufstocker, Armutsrentner.
Aber das findet vor der Haustür statt, vor dem Feierabendbier. Die Aktuelle Kamera (vormals Tagesschau) informiert uns darüber, wie die großartig die neue DDR "auf Weltniveau" produziert. Die große Genossin Staatsratsvorsitzende erklärt den Mächtigen dieses Planeten, wie die Welt funktioniert. Da wird das Klima erfolgreich bekämpft, da werden die Besitztümer der Bankaktionäre gerettet, da wird ein USB-Stick in den Motor gesteckt und schon entweicht aus dem Auspuff nur noch saubere Luft. Die Gruselgestalten sind weit weg, Kim Jung Un, Donald Trump, Wladimir Putin, Recep Erdogan - sicher hinter Glas, gleichsam in ein Aquarium verbannt. Und wenn der nette Musel von nebenan manisch werden sollte, ist man selbst hoffentlich weit weg.
Aber wir können doch nichts tun... Doch, wir können wählen. Wir konnten schon seit Jahrzehnten wählen, doch wir haben es nie wirklich getan. Wir können die Propagandablätter abbestellen, damit tun wir sogar etwas für die Umwelt. Was heutzutage in den meisten Zeitungen steht, ist die Vergeudung wertvollen Baumbestands. Sogar Ölkonzerne haben nachgegeben, als ihre Tankstellen boykottiert worden sind. Was passiert, wenn 20 Prozent der Deutschen an einem bestimmten Tag beschließen, lieber zum Arzt zu gehen als zur Arbeit? Wenn das Land für ein paar Stunden gelähmt ist?
Aber nein, das tut man nicht. Wir leben schließlich im Biedermeier, allerdings in der Orwell-Version des Biedermeiers, wo der Staat alles bestimmen, alle Freiräume füllen will. Der unterdrückende Staat hat dazugelernt, ein "Wir sind das Volk!" darf nicht mehr stattfinden. Die Antwort darauf ist nicht die 39. Parteigründung. Das ist nur noch ein Splitter mehr, ein paar Leute, die hochtrabende Titel wie "Bundesvorsitzender" auf ihren Visitenkarten haben. Was wollen die vielen Kopien eines Franz Schönhubers erreichen, was dem Original nicht gelungen ist?
Noch nie ward Deutschland überwunden, wenn es einig war
Dieser Satz gilt trotz zweier verlorener Weltkriege. Deutschland war sich nie einig, und es ist sich bis heute nicht einig. Das ist auch so eine Lektion, die ich habe lernen müssen. Die Leute wollen 100%, und sie sind dagegen, wenn sie nur 90% bekommen würden - selbst dann, wenn sie sich dann mit den 20% begnügen müssen, die ihnen zugestanden werden. Wenn ich nicht die NSDAP bekomme, wähle ich nicht etwa die Republikaner, die meinen Zielen am nächsten komme, sondern gar nicht. Dann gewinnt halt die CDU.
Die FDP eines Thomas Dehler war nationalliberal, eine Position, die im heutigen Parteienspektrum nicht mehr vertreten ist. Die CSU eines Franz Josef Strauß war das letzte Aufflackern. Die NPD hat 1969 der nationalen Idee einen Bärendienst sondersgleichen erwiesen. Ihre 4,6 Prozent haben die absolute Mehrheit der Union verhindert und die sozialliberale Koalition ermöglicht - mit allen Folgen. Was heute als "Mitte" firmiert, ist linke Schafspelz-Politik, unter der sich der faschistische Staat verbirgt.
Auf der linken Seite haben sich die Grünen und später die SED/PDS/Linken etabliert. Damit ist die "Mitte" nach links abgedriftet. Auf der rechten Seite wurden derart viele Parteien gegründet, daß ich freihändig bestimmt nicht alle zusammenbringe. Wirksam geworden ist keine einzige. Zudem neigen sie notorisch dazu, sich selbst zu zerfleischen. Als die Republikaner Franz Schönhuber ausgebootet haben, war diese Partei am Ende, um nur ein Beispiel zu nennen.
Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant
Ich kenne die Motive eines Denunzianten nicht, vermutlich würde ich sie dumm und verwerflich empfinden. Der Denunziant versucht, Andersdenkende mit der Staatsmacht zu unterdrücken, ist mithin das, was landläufig als Faschist bezeichnet wird. Die Übernahme des Staates zur Verfolgung eigener Interessen entartet entweder zur Kleptokratie oder zum Faschismus. Merkeldeutschland hat den Weg in den Faschismus gewählt, da Kleptokratie zu sehr auffällt. Den Demokraten sind die Argumente ausgegangen, mangels eigener Befähigung, also muß der Polizeiknüppel, muß die Justizwillkür die Argumente ersetzen.
Es ist nicht das erste Mal in der deutschen Geschichte, daß dies passiert. Damals, als die Hexen auf dem Scheiterhaufen gelandet sind, herrschte die gleiche Mentalität. Ein Heiko Ehrenburg Maas unterscheidet sich nicht wirklich vom Dominikanermönch Heinrich Kramer, der den berüchtigten "Hexenhammer" geschrieben hat. Der Pakt mit dem Teufel ist heute "Hatespeech", und statt mit Vernunft zu reagieren, wird zu Feuer und Schwert, respektive zur Willkürjustiz gegriffen.
Es sind eben Ketzer, allesamt. Wir tun Gottes Werk, wenn wir sie verbrennen. Ach, muß das ein schwacher Gott sein, der es nicht vermag, die Ketzer selbst auszumerzen, wenn sie ihm so zuwider sind. Der Denunziant ist zu dumm, um zu begreifen, daß die Freiheit, die er heute dem Anderen wegnimmt, morgen schon seine eigene Freiheit sein wird, derer er verlustig geht. Fanatismus hat sich immer ausgebrannt, entweder von innen oder von außen. Die Fanatiker der Französischen Revolution, die so viele Menschen aufs Schafott geschickt haben, sind letztlich selbst auf dem Schafott gelandet.
Denk ich an Deutschland in der Nacht,
so bin ich um den Schlaf gebracht
Ja, so geht es mir tatsächlich. So manche Nacht habe ich schlaflos verbracht, wenn ich über die Zustände in Deutschland nachzudenken begonnen habe. Ich frage mich, wieso ich diese Dinge so sehe und so beurteile. Da draußen leben doch vernünftige Leute, die genauso erkennen müßten, was ich erkannt habe. Und dann gibt es diesen Fernsehprofessor Harald Lesch, der eine ganze Sendung über Bioinvasoren produziert, über Tiere, die in Umgebungen verbracht worden sind, in die sie nicht gehören, und dort beträchtliche Schäden anrichten. Ist es so schwer, von Rotfeuerfischen und Königskrabben auf "Flüchtlinge" zu schließen? Kulturinvasoren, die sich nicht anpassen, die jegliche einheimische Kultur verdrängen? Wie blöd muß ein Harald Lesch sein, um das nicht zu erkennen? Oder wie sehr läuft er mit einem Knebel herum, nicht sagen zu dürfen, was er tatsächlich weiß?
Der Fachbegriff dafür ist "Invertebraten", Rückgratlose, die sich in alle Richtungen verbiegen lassen. Menschen, die sich allem und jedem anpassen. 1913 waren sie noch kaiserliche Untertanen, ab 1919 überzeugte Demokraten, ab 1933 auf Seiten Hitlers, nach 1945 entweder wieder Demokraten oder Sozialisten. Und heute, so es biologisch möglich wäre, würden sie Merkel wählen. Menschen, die jene ganze Geschichte miterlebt haben, ohne etwas daraus zu lernen.
Oh ja, auch das sind Deutsche, gute Deutsche, biedere Deutsche. Das Land der Dichter und Denker hat sie genauso hervorgebracht, und sie sind nicht das Hirn, sondern die Muskeln, die diesen Staat am Laufen halten. Es sind die Leute, die um sechs Uhr aufstehen und um halb acht zu arbeiten beginnen. Die ohne großes Murren um fünf Uhr am Nachmittag im Betrieb bleiben und Überstunden ableisten. Menschen, die erst aufbegehren, wenn sie bis aufs Blut gereizt worden sind, aber als Soldaten vorstürmen und tüchtig dreinschlagen, wenn das so befohlen wird. Es sind die Menschen, deren Wohlergehen jeder Regierung anvertraut wird, die von jenen, die dichten und denken beschützt werden sollten. Heute werden sie wieder einmal ausgenutzt und ausgebeutet, wie so oft in der Vergangenheit.
Werfen wir einen Blick über den Atlantik, dann sehen wir deutlich, was eine Völkervermischung bewirkt. Früher gab es dort die "white collars", die Büroarbeiter, und die "blue collars", die Industriearbeiter. Als die USA groß wurden, waren das alles Weiße, europäische Einwanderer oder deren Nachkommen. Heute sind die "Jobs" verschwunden, vor allem die gut bezahlten Jobs. Schwarze und Latinos arbeiten für Hungerlöhne, die Weißen werden schlecht bezahlt und bekommen vorgeworfen, sie seien allesamt Rassisten. Im "Silicon Valley" gibt es sie noch, die gut bezahlten Leute, fast alles Weiße oder "Schlitzaugen", also nicht muselmanische Asiaten.
Wer Weizen sät, wird keine Kartoffeln ernten, und wer Disteln sät, wird weder Weizen noch Kartoffeln ernten. Die Türken leben seit drei Generationen bei uns, zwei sind hier im Lande geboren. Haben sie sich integriert? Sind sie Deutsche geworden? Nur die Wenigsten! Die erste, die Einwanderergeneration, hat sich angepaßt, hat gearbeitet, hat die schlechten Arbeiten übernommen. Die zweite und die dritte Generation, die alle Chancen auf Bildung gehabt hatte, ist dem gegenüber abgestiegen. Sie sind aufsässig geworden, wollen den Islam verbreiten, wollen aus Deutschland ein Germanistan machen, in der Hoffnung, daß es ihnen dann besser ginge. Am Beispiel der USA sehen wir jedoch, daß so nur das Land untergeht. Es ist deshalb sinnlos, noch mehr Fremde ins Land zu holen. Das beschleunigt nur den Untergang.
Think!
Was sollen wir tun? Was wollen wir tun? Was können wir tun?
Die Antwort steht in der Zwischenüberschrift, im Original, das auf Thomas J. Watson zurückgeht und mit IBM in Verbindung gebracht wird. Es ist die Kurzfassung eines Satzes von John F. Kennedy: "Ask not, what your country can do for you, ask, what you can do for your country." Etwas freier übersetzt: Frage nicht, was Deutschland für dich tun kann, sondern denke darüber nach, was du für Deutschland tun kannst."
Wir wissen alle, wo wir hinwollen, doch der Weg zum Ziel ist ein Weg, den jeder Einzelne gehen muß. Ich kann keine Fahne, kein Feldzeichen in die Hand nehmen und rufen: Mir nach!, denn das wäre Andere auf einen Weg zu leiten, der für mich bestimmt ist. Das wäre ziemlich sicher nicht Ihr Weg. Sie müssen deshalb selbst suchen, was Sie für Deutschland tun können. Die Arbeit ist riesig, ein Pyramidchen bauen ist nichts dagegen. Ich hege jedoch die Hoffnung, daß wir es letztlich schaffen werden. Nicht, weil es einfach ist, sondern weil es schwer ist, eine Aufgabe, angemessen dem Volk der Dichter und Denker.
Ich möchte deshalb hier nur die Vision wiederholen:
Deutschland, wie es einst sein wird: Ein Land der Freiheit und Gerechtigkeit, wo Kunst und Wissenschaft erblühen, wo Kultur und Weisheit herrschen. Ein weltoffenes Land, das Reisende und Studierende aus aller Welt aufnimmt, um diese als Saatgut auszusenden, um die Welt jenseits der deutschen Grenzen zu bessern. Ein Land, in dem jeder sein Auskommen hat, mit seiner Hände oder seines Geistes Arbeit Wohlstand und Sicherheit erlangt. Ein Land, in dem die Alten geachtet und die Jungen gefördert und erzogen werden. Ein Land, das mit sich selbst und mit der Welt in Frieden lebt.

© Michael Winkler

Quelle:http://www.michaelwinkler.de/Pranger/Pranger.html

Was uns nicht über Tabak und das Rauchen erzählt wird

Was uns nicht über Tabak und das Rauchen erzählt wird

So werden die WÄHLER vera…..

Und hier ein Appell an die Wähler

Ergänzend zum Artikel  https://ddbnews.wordpress.com/2017/06/26/stellt-euer-licht-nicht-unter-den-scheffel-nichtwaehler-an-die-front/

Euer Personalausweis sagt Euch, Ihr seid nichts anderes als das Personal der BRD und sie weist Euch als juristische Person aus.

Habt Ihr mal überlegt, wieso ein Personal eine Regierung wählen soll? Personal gibt es nur in Firmen. Glaubt Ihr denn wirklich, Ihr wählt eine Regierung eines souveränen Staates?

Damit es nicht so auffällt geht das Theaterstück weiter.

Ihr bekommt eine Aufforderung zur Wahl. Diese Aufforderung geht nicht an die juristische Person MAX MUSTERMANN sondern an die natürliche Person Max Mustermann. Ist das Euch bewusst?

Viele auf diese Weise aufgeforderte natürliche Personen gehen  mit Freude zur Wahl. Bekommen dort einen Wahlzettel ausgehändigt, gehen in die Kabine und wählen.

In dem Moment wo Du den Wahlzettel in die Urne steckst verkaufst Du nicht nur Deine Stimme, sondern auch Deine Rechte als natürliche Person. Wenn dann dieser Stimmzettel so langsam in der Urne nach unter schwebt, hat die von Dir angeklickte Partei für Deine Stimme und der Abtretung Deiner Rechte  einen Betrag in Höhe ca. 0,86€ zu erwarten. Du dagegen hast dann die Arschkarte gezogen, Deine Stimme ist futsch und Deine, Dir durch Geburt vererbten Rechte sind weg.

Ein Geschrei von wegen, “ Ich habe doch Rechte,“ steht Dir nach der Stimmabgabe nicht mehr zu. Du hast Dich selbst zum Sklaven in diesem Theaterstück gemacht. Ich kann Dir nur zu dieser Tat gratulieren.

Trotzdem stelle ich mir die Frage, wie dumm muss man sein, sich freiwillig zum Sklaven eines Systems zu machen?

Ihr Wähler wacht endlich auf!

Und das Theaterstück geht weiter.

Du meinst ,Du musst deine Rechte vor Gericht durchsetzen. Da kann ich Dir nur sagen schlaf weiter. Was passiert denn bei Gericht?

Gericht? Gericht? Da war doch was?

Nein das sind keine Gerichte, es sind Schiedsgerichte. Denn auch diese juristischen Einrichtungen sind Firmen, die nach dem See-und Handelsrecht Recht sprechen und handeln. Wenn Du dann in Deiner Unwissenheit oder sogar in Deiner Blödheit dieses Schiedsgericht anerkennst, dann hast Du wieder die Arschkarte gezogen.

Was passiert da in den Schiedsgerichten? Du gehst in der Annahme dorthin, Recht zu bekommen, so nach dem Motto: „Ich habe ja Recht“. Mit der Eröffnung des Verfahrens wird aufgerufen in der Sache. Weißt Du was eine Sache ist? Ja richtig, ein toter Gegenstand bzw. eine juristische Person, die hat keine Stimme und keine Rechte. In Erinnerung, beides hast Du an die Parteien abgegeben und Dich selbst zum Sklaven dekratiert.

Das Theaterstück geht weiter.

Du bekommst kein Urteil, Du bekommst auch kein Recht. Was Du bekommst, ist ein Beschluss mit der Auffassung des Richters. Habe ich jetzt erbend geschrieben Richter. Das sind gar keine Richter, es sind nur Angestellte der Firma Justiz. Sie fungieren ohne hoheitliche Rechte.

Im Sitzungssaal des Schiedsgericht übermittelt Dir der Justizangestellte mit Bezeichnung Richter seinen Beschluss, gerichtet an die Sache (juristische Person MAX MUSTERMANN). Dann bekommst Du den Beschluss zugesendet, natürlich ohne Unterschrift und als Auszug, den Du nicht angefordert hast. Wenn Du auf diesen Beschluss die Sache (juristische Person) suchst, die im Sitzungssaal verurteilt wurde, so wirst Du diese nicht finden. Denn in diesem Beschluss steht die natürliche Person Max Mustermann. Was für ein Beschiss und Betrug hier abläuft, gehört mit zum Theaterstück.

Das Theaterstück geht weiter.

Schau mal auf Deine Kontoauszüge. Wer ist der Inhaber des Kontos? Ja richtig MAX MUSTERMANN.

Wenn Du ein Fahrzeug hast, gehört es der natürlichen Person? Nein sie darf es nur besitzen. ( siehe Zulassung Teil I und Teil II unter C4c )

Wenn Du ein Haus oder Grundstück hast, gehört es Dir? Nein, Du darfst es nur besitzen.

Ja warum denn? Ja ganz einfach in Worten, Eigentümer ist die juristische Person und die juristische Person ist Eigentum der BRD. Schon wieder die Arschkarte gezogen.

Und das Theaterstück geht weiter…

Du Wähler wach endlich auf und schmeiß nicht Deine Stimme und Dein durch Geburt  ererbtes Recht, in den Rachen der Parteien und der unsäglichen Regierung der NGO BRD.

Wählt die Regierung eines souveränen Staates www.hier-ist-das-deutsche-volk.de  das ist Deine Zukunft, denn Du bist der Rechteträger. Dieses Recht kann Dir keiner nehmen, es sei denn Du bist so blind und blöd, dass Du es freiwillig abgibst.

GinaLe

Quelle:https://ddbnews.wordpress.com/2017/06/27/so-werden-die-waehler-vera/

Der Tageskommentar

Jetzt ist es ganz schnell gegangen mit der "Ehe für alle". Die Damen und Herren Bevormunder (vulgo: Abgeordnete) haben so schnell entschieden, daß Volkes Wille unmöglich eingeholt werden konnte. Die Meinung des Volkes interessiert die Inhaber der Blanko-Vertretungsvollmacht ohnedies selten bis gar nicht. Jedenfalls ist die Ehe, die Lebensgemeinschaft für die Erhaltung der Art und des Volkes, nurmehr ein wohlfeiler Aspekt einer Spaßgesellschaft geworden, die Selbstbefriedigung über alles stellt. Wenn Sie nun denken, daß es Merkel darum gegangen ist, daß Ihr Wellensittich nun endlich um die Pfote der Dackeldame von nebenan anhalten kann, sind Sie der bauernschlauen Trulla auf den Leim gegangen. Die Ehe für alle ist nur der Lockvogel, das Ablenkungsmanöver für den eigentlichen Anschlag auf die Menschenwürde und die Freiheit: die Maas'schen Zensurgesetze. Hinter den Nebelkerzen der Homoehe kapert die Bundesregierung das Internet, unterdrückt die freie Meinungsäußerung und erzwingt die Gleichschaltung der letzten Rückzugsgebiete der freien Rede.
Wir kennen die Begriffe "Fake News" und "Hatespeech", doch deren Bedeutung ist nirgendwo festgelegt. Anglizismen sind immer doppelt verdächtig, denn mit der Übersetzung kommt es zu einer weiteren Ebene der Fehlinterpretation. So sind "Fake News" nicht etwa falsche oder vorsätzlich gefälschte Neuigkeiten, sondern unerwünschte Neuigkeiten. Eheprobleme im Hause Sauer sind selbst dann noch Fake News, wenn Merkel ihr blaues Auge mittels einer übergroßen Sonnenbrille kaschiert. Nazi-Umtriebe in der AfD sind hingegen selbst dann keine Fake News, wenn sie zu hundert Prozent widerlegt sind. "Hatespeech" sind dementsprechend keine Haßkommentare, sondern unerwünschte Kommentare. Die vor Gehässigkeit triefenden vulgären Knüttelverse eines Jan Pimmelmann (Name geändert) sind deshalb keine Hatespeech, die Beleidigung der Deutschen als "Köterrasse" und der Wunsch, die Deutschen mögen von der Erde getilgt werden, sind auch keine Hatespeech. Die Aussage, daß 25 Millionen Ausländer in Merkeldeutschland zu viele sind, kann jedoch schon zur Hatespeech erklärt werden. Die deutschen Gerichte dienen längst nicht mehr der Gerechtigkeit, sondern der Umerziehung der Menschen, ihrer Verunsicherung und Unterdrückung.
Hurra, die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit 1991, sagen uns die Wahrheitsmedien. Und da die Propagandapresse gar nicht lügen kann, muß das wohl stimmen. Die zwei Sätze habe ich hereinkopiert, und zwar vom TK des 1. Juli 2016. Warum? Weil genau die gleiche Nachricht aktuell wieder verkündet wird. Jahr für Jahr, immer dasselbe in Merkeldeutschland. Und ja, die Stimmung in der Wirtschaft ist auch doppelplusgut. Das besagt der ifo-Index. Der wiederum ist ein Stimmungsbarometer, das errechnet wird, indem man die Manager in Merkeldeutschland nach ihrer Meinung befragt. Er mißt folglich die Hoffnungen der Manager, keine harten Fakten.
Wie viele hochmoderne Unterseeboote braucht Israel eigentlich? Fünf hat es schon, das sechste wird gerade gebaut, und jetzt hat das deutsche Sicherheitskabinett weitere drei genehmigt. Wogegen will sich der Judenstaat damit verteidigen? Sowohl im Mittelmeer als auch im Roten Meer gibt es keine islamische Macht, die solche Boote in dieser Anzahl rechtfertigt. Ehe der Iran um die Arabische Halbinsel herumschippert, erreicht er Israel mit Bodentruppen. Mitspieler im Mittelmeer wäre allenfalls die NATO, die jedoch als Feind für die Juden extrem unwahrscheinlich ist. Höchstens die russische Schwarzmeerflotte hätte halbwegs genug Schlagkraft. Allerdings haben die Boote 650mm-Rohre. Torpedos dieses Kalibers verwenden nur die Russen, die NATO und damit die Waffenlieferanten Israels verwenden 533mm, Rohre, die diese Unterseeboote ebenfalls eingebaut haben. Das größere Kaliber ist folglich für Marschflugkörper vorgesehen, die mit Atomwaffen bestückt sind. Damit wird die eingangs gestellte Frage beantwortet: So viele, wie sie bekommen können! Diese Unterseeboote dienen Israel als weltweites Erpressungspotential. Bei einer Reichweite von 15.000km können die überall hinschippern und den atomaren Holocaust über unschuldige Völker bringen. Schuld sind daran am Ende übrigens die Deutschen, die den Juden diese Trägersysteme für Massenvernichtungs- und Völkermordwaffen mehr oder weniger geschenkt haben.
Im Istanbuler Gezi-Park werden Flugblätter verteilt mit Parolen wie: "Verteidigt die Demokratie. Bekämpft den Rassismus. Stürzt die Diktatur!" Es geht munter weiter mit: "Wir fordern den Rücktritt des Diktators Erdogan und die Ausrufung von freien Wahlen. Wir fordern die Freilassung aller zu Unrecht Inhaftierten. (...) Wir fordern Humanismus und Demokratie." Ja, ja, Sultan Erdogan, der Allmächtige, gepriesen sei sein Name, hat nicht nur Freunde. Die letzten beiden Sätze auf dem Flugblatt lauten: "Tod dem Diktator! Dieses Flugblatt wurde finanziert aus den Mitteln des Freistaats Bayern und der deutschen Bundesregierung." Putzig, finden Sie nicht? Hinter der Aktion stehen deutsche Aktivisten, bei der angeblichen Finanzierung wurde jedoch ein wenig geflunkert. Das bayerische Ministerium für Bildung, Kultur und Demokratie gibt es in dieser Form nicht. Wobei Bayerns Fernsehinterview-Minister Joachim Herrmann es sofort gründen würde, wenn dabei genug Kameras auf ihn gerichtet würden. Ich frage mich nur, wieso diese Leute so weit reisen müssen. Die Demokratie verteidigen und zum Sturz der Diktatur aufrufen, ginge viel besser vor der Münchner Staatskanzlei und dem Berliner Kanzleramt. Im letzteren Fall müßte man allerdings Tod der Diktatorin fordern.
Der größte Unterschied zwischen zwölf Jahren Hitler und zwölf Jahren Merkel besteht darin, daß die Zerstörungen nach Hitler äußerlich sichtbar gewesen waren.

Quelle:http://www.michaelwinkler.de/Kommentar.html

Privatsphäre / „Nichts zu verbergen“

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Immer wieder höre ich von irgendwelchen Leuten, sie hätten nichts gegen die zunehmende Überwachung, weil sie ja „nichts zu verbergen“ hätten.
Echt?
Ist das so?
Stellt euch vor, ihr geht zum Einkaufen.
Auf einmal steht irgendein Fremder neben euch, zückt seinen Notizblock und sagt:
„Erzählen Sie mir mal, was Sie gestern so den ganzen Tag gemacht haben!“
Erzählt ihr es ihm?
Einem völlig Fremden?
Natürlich nicht, ihr seid ja nicht doof.
Aber warum eigentlich nicht?
Eben hieß es doch noch, ihr hättet keine Geheimnisse und nichts zu verbergen!
Dann müsst ihr doch auch jedem beliebigen Menschen, der euch fragt, euren Tagesablauf erzählen, oder?
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Jeder Mensch hat eine Privatsphäre.
Ob man Geheimnisse hat oder nicht, ist eine Sache.
Aber ich entscheide, mit wem ich sie teile!
Selbst wenn ich keine Geheimnisse hätte, heißt das noch lange nicht, daß jeder bei mir rumschnüffeln darf.
Denn mein Leben geht einen Fremden einfach nichts an!
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Machen wir doch mal spaßeshalber einen Ausflug in die Überwachungsgesellschaft der christlichen Faschisten und überlegen uns, ob die Leute, die „nichts zu verbergen haben“ den Praxistest überstehen.
Es ist 6.30 Uhr, der Wecker klingelt.
Ihr macht ihn aus, das Licht an und da sitzt jemand neben eurem Bett und guckt euch an.
Ein völlig Fremder.
Fühlt ihr euch gut dabei?
Ihr steht auf und geht ins Bad.
Dieser fremde Mann, den ihr noch nie zuvor gesehen hat, ist immer einen Schritt hinter euch.
Ihr duscht euch und alle paar Sekunden zieht der Mann den Duschvorhang zur Seite um zu schauen, was ihr macht.
Ist das angenehm?
Nein?
Warum nicht?
Ihr habt doch nichts zu verbergen, keine Geheimnisse!
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Nach dem Duschen zieht ihr euch an, holt eure Kleidung aus den Schränken.
Bei der Gelegenheit fängt der Fremde an, eure Schränke durchzusehen und erstellt Listen mit deren Inhalt.
Denkt daran: ihr habt nichts zu verbergen, jeder darf alles über euch wissen!
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Ihr geht jetzt zur Arbeit, der Fremde immer einen Schritt hinter euch.
Mittags geht ihr zur Kantine und anschließend aufs Klo.
Der Fremde kommt natürlich mit!
Was dagegen, wenn euch jemand beim Kacken zuschaut?
Warum, habt ihr etwa Geheimnisse?
Sehr verdächtig!
Vielleicht habt ihr ja Sprengstoff auf dem Klo versteckt oder eine alte Pistole im Lüftungsschacht!
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Abends geht ihr noch zum Sport.
Immer ist der Fremde dabei, in der Umkleide, in der Turnhalle.
Immer, wenn ihr euch mit jemandem unterhaltet, holt er sein kleines Notizblöckchen hervor und schreibt auf, was ihr sagt.
Wenn er etwas nicht versteht, sagt er: „Moment, könnten Sie das bitte nochmal wiederholen?“
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Seid ihr immer noch sicher, daß ihr nichts zu verbergen habt?
Also könnte euch von morgens bis abends auf Schritt und Tritt ein Fremder begleiten und ihr hättet nichts dagegen?
Dann seid ihr geisteskrank.
Vielleicht aber auch nur Heuchler, darum machen wir nun die ultimative Probe.
Ihr habt also wirklich nichts dagegen, wenn jeder in eurem Privatleben herumschnüffeln darf?
Gut.
Dann hätte ich gerne von euch:
a) alle emails der letzten drei Monate
b) alle SMS der letzten drei Monate
c) ein Protokoll aller Telefongespräche, die ihr die letzten drei Monate geführt habt
d) eure Kontoauszüge mit Begründung der jeweiligen Transaktion
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Wie jetzt, das wollt ihr mir nicht geben?
Denkt dran: keine Geheimnisse, das macht euch nur zu „Terror-Verdächtigen“!
Vielleicht werdet ihr jetzt sagen:
„Hey, Du bist ein völlig Fremder!
Was gehen Dich meine Telefongespräche, meine emails und meine Ausgaben an?!“
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Damit seid ihr schon einmal auf dem richtigen Weg.
Ihr habt nämlich völlig Recht: all das geht einen Fremden überhaupt nichts an.
Und wo ist jetzt der Unterschied, ob ich eure emails lese oder ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes?
Ich bin für euch ein Fremder, aber der Mitarbeiter des Verfassungsschutzes ist doch auch ein Fremder, oder?
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Vielleicht werdet ihr jetzt sagen: „Aber beim Staat ist es etwas anderes, die sind zur Geheimhaltung verpflichtet, die treiben mit meinen Daten schon keinen Missbrauch!“
Gut, das kann ich auch.
Ich gebe euch mein Wort, daß ich nichts weiter erzählen werde.
Und, bekomme ich jetzt bitte eure Daten?
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Ja?
Dann seid ihr schön doof!
Ich bin nämlich immer noch ein Fremder.
Ich habe immer noch kein Recht, in eurem Privatleben herumzuschnüffeln.
Ob ich es weiter erzähle oder nicht, hat doch an diesem ersten Fakt überhaupt nichts geändert!
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Und abgesehen davon: woher wollt ihr wissen, daß diese Leute euch nicht anlügen!
Ich kann euch viel erzählen!
Was die „Nicht-Abhör-Versprechen“ von Christen wert sind, haben wir ja bei NSA etc. gesehen.
Der Verfassungsschutz hört keine Deutschen ab, das macht dann die NSA und die deutschen Behörden bekommen Zugriff auf die Daten.
Bzw. umgekehrt hört der BND die Amerikaner ab und die amerikanischen Behörden bekommen Zugriff auf die Daten.
So kann sowohl die amerikanische als auch die deutsche Regierung sich vor ihr jeweiliges Volk stellen und wahrheitsgemäß sagen, daß sie das eigene Volk nicht direkt ausspioniert haben.
Sondern nur über Bande.
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Wer also allen Ernstes den Überwachungsstaat für eine „tolle Sache“ hält und sich von dem Versprechen des Staates, mit den Daten „verantwortungsvoll“ umzugehen einlullen lässt, ist schon verdammt dumm.
Privatsphäre ist ein Menschenrecht, aber die christlichen Faschisten hassen eben alles, was ihnen gefährlich werden könnte.
Und um endgültig wach zu werden, empfehle ich euch mal einen Politiker, zum Beispiel den BT-Abgeordneten eures Wahlkreises, zu fragen,
was er die letzte Woche so gemacht hat,
mit wem er die letzte Zeit telefoniert hat und
ob ihr mal einen Blick auf seine Konten und seine email-Accounts werfen dürft.
Was glaubt ihr, wird euch dieser Politiker sagen?
Dasselbe, was jeder gesunde Menschen einem sagen wird:
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„Das geht Sie einen Scheißdreck an!“

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Dabei ist der Witz, daß der Politiker als mein Vertreter mir eigentlich eher zur Rechenschaft verpflichtet ist, als ich ihm gegenüber, denn er soll schließlich MEINE Interessen vertreten!
Wie soll ich wissen, ob er meine Interessen vertritt, wenn er mir gegenüber geheimhält, was er macht?
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LG, killerbee


Quelle: https://killerbeesagt.wordpress.com/2017/06/18/privatsphaere-nichts-zu-verbergen/

Schlaraffenland ARD: Im Durchschnitt 9.000 Euro Vergütung pro Mitarbeiter

Schlaraffenland ARD: Im Durchschnitt 9.000 Euro Vergütung pro Mitarbeiter

Arbeitslos. Kein Geld. Auf dem Weg in die Freiheit.: Vom Irrsinn des Wählen gehens

Arbeitslos. Kein Geld. Auf dem Weg in die Freiheit.: Vom Irrsinn des Wählen gehens: Wer wählen geht, legalisiert die bestehende Diktatur Wer wählen geht, legalisiert Kriegstreiberei und damit einhergehende Flüchtlingszüg...

Jobcenter meldet Bürgerin von ihrer Krankenkasse einfach ab

Heute erhielt ich einen Brief von einer Bürgerin aus Suhl, die eine Mitteilung ihrer Krankenkasse erhielt, dass sie vom Jobcenter Suhl abgemeldet wurde. Die Abmeldung wurde vom Jobcenter unternommen, obwohl die Frau weder im Leistungsbezug von AGL 1 noch ALG 2 unterliegt.

Die Betroffene staunte nicht schlecht, als sie das Jobcenter-Schreiben las. Sie nahm gleich Verbindung zu ihrer Krankenkasse auf und klärte den Sachverhalt. Im Gespräch erfuhr sie, wer der Jobcenter-Mitarbeiter war, der diese Bürgerin einfach abgemeldet hatte. Von diesem hatte die Frau keine Mitteilung erhalten.

Was in manchen Köpfen Mitarbeiter in den Jobcentern so vor geht, ist oft ein Rätsel. Da werden einfach Karteileichen ausgegraben und abgemeldet. Aber ein Lob gebührt den Mitarbeitern der Krankenkasse, da sie die Frau über das Vorgehen des Jobcenters so schnell informierte. Luise Müller, Suhl, Erwerbslosenberatung

Bild: Brian Jackson - fotolia

Quelle:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-meldet-krankenkasse-einfach-ab.php

Keine PARTei ist wählbar in der BRD

ddbnews R.

Ihr Unfähigkeit haben alle Parteien bewiesen, als Vertreter des Volkes eignet sich keine, weil sie keine Vertreter des Volkes sind! Ekelhafte, sich selbst aus jeder Verantwortung nehmende Parteien mit dem Trieb sich selbst ständig zu bereichern ihre Diäten zu erhöhen und die Deutschen auszuplündern und das Land zu enteignen! Die halbe Welt ist eingeladen mitzutun und der Deutsche arbeitet immer mehr dafür !

Die deutsche Bevölkerung lässt sich durch gigantische Steuerabgaben, wie die Lohnsteuer, Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Tabaksteuer, Energiesteuer, Kraftfahrzeugsteuer,  usw., Gebühren, Propagandagebühren, soz. Beiträge und die Eurowährung ausbeuten, so das man fast nur für das kriminelle System arbeiten geht.

Die Milliarden Gelder fließen in Militär und Kriege, in Behörden und andere staatliche Apparate, in das EU Finanzkartell, in Überwachungsprojekte und viele andere kriminelle Machenschaften. Aber kaum dorthin, wo sie zum Wohle des Volkes, eigentlich hingehören.

Die Menschen leben in einem System der „staatlich“ legalen Kriminalität und Willkür, wo Gesetze zum Vorteil von Schwerverbrechern hingebogen werden. Wenn man sich objektiv und intensiv mit BRD Politik beschäftigt hat, lässt sich keine mildere Bezeichnung für ehemalige Volksvertreter finden, weil diese am laufenden Band, Verbrechen gegen das deutsche Volk begehen. Hochverrat am deutschen Volk und Land, ist für BRD Politiker Ehrensache und wer nicht mitspielt, hat in deutscher Politik nichts zu suchen.

Parteien sind nur noch kriminelle Vereine, wer erfolgreich korrupte Geschäfte mit Banken, Konzernen oder anderen Seilschaften macht, kommt dort weit nach oben. Das deutsche Volk wird von seinen Parteien in einem Ausmaß betrogen, wie es sich die meisten nicht annähernd vorstellen können. Dabei trägt keine Partei eine weiße Weste, nur sind die der neuen Parteien unbeschmutzter.

Zur Hauptaufgabe der Parteien gehört es, die direkte Demokratie, das Selbstbestimmungsrecht des Volkes, zu verhindern um das kriminelle System aufrechtzuerhalten. Die Bevölkerung ist dafür mit allen Tricks von den Parteien zu täuschen, dabei ist alles erlaubt, was für die BRD Zentrale BUND und deren Pläne nicht zum Nachteil ist.

Wer oder was ist eigentlich der BUND

So viel kriminelle Politik gegen ein Volk, ist einfach nur ekelhaft und minderwertig. Das deutsche Volk lebt nicht in seinem Staat, sondern viel mehr in einem großen Gefängnis.

Dem naiven Wähler ist mitzuteilen, daß er sich auf Volksschänder eines kriminellen Clans einlässt.

• Ex-Richter: „Das System schützt sich durch konsequente Manipulation“

Ein staatliches System welches so kriminell, so meilenweit entfernt, vom Interesse und Wohle des Volkes agiert und existiert, hat in Deutschland nichts verloren. So ein totalitäres Regime, lässt sich auch nicht reformieren, weil die staatliche Kriminalität, die Grundlage für dieses ganze Absurdum ist.

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• „Die Arbeiter müssen sich von allen Parteien lösen. Die brutale, rücksichtslose, skrupellose Ausbeute der Arbeiter muss „beendet“ werden.“…MysteriumGlobal – Think Tank

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Wenn die Menschen in Deutschland sich wieder als würdige Menschen anerkennen möchten, haben sie keine andere Wahl, als gemeinsam als souveräne Volksgemeinschaft neu anzufangen. Und sie haben das Recht dazu, weil das Selbstbestimmungsrecht, laut Völkerrecht, bei den Menschen liegt.

Die https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

ist die Lösung für das deutsche Volk, wie für alle anderen Völker auch , um wieder würdevoll in Wohlstand, Frieden und Freiheit leben zu können.

Die deutsche Bevölkerung sollte sich das mal zu Herzen nehmen und drüber schlafen, aber sich nicht so viel mit TV Sendern u.a. Medien beschäftigen, weil die großen Medienhäuser sie bewusst ablenken.  Wenn man nicht vor der eigenen Tür fegt, bleibt der Dreck liegen, durch den sich die Deutschen täglich quälen. Der politische Dreck, der den Menschen in Deutschland das Leben schwer macht.

Es darf gar keine Wahlen mehr geben !!!

Es darf gar keine Wahlen mehr geben !!!

Das steht auch gut ausgearbeitet von einem Rechtsanwalt hier:

Bundesverfassungsgericht bestätigt Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert!

https://deruwa.blogspot.de/2015/09/bundesverfassungsgericht-bestatigt-lug.html?m=1

Seit 25.07.2012 ist dieses Urteil bekannt und dennoch wurde es gestern abend ( 3.04.2017 ) auf Facebook von 10.927 erreichten Personen 214 x geteilt, bis jetzt!

https://www.facebook.com/ddbagentur/

 Das zeigt deutlich, daß ein Teil der Bevölkerung noch immer nicht ausreichend informiert ist !

Wenn das deutsche Volk aber lieber vor kriminellen Volksvertretern weiter kriechen will, vor Leuten die wo anders im Gefängnis sitzen, so wird es für immer untergehen. Man ist gerade dabei es auszudünnen und umzuvolken, ein schleichender Genozid durch massenweiser Einschleusung fremder und nicht artverwander Kulturen, zur gemeinsamen Verpaarung aufgefordert!

Und solange das deutsche Volk nicht gestorben ist, kriecht es weiter oder fängt an sich auf das Wesentliche zu konzentrieren, auf sich selbst! http://willkommen-in-der-realitaet.blogspot.de/2017/03/deutsche-parteien-sind-einfach-nur.html

Wer gern beschissen wird, der geht zur Wahl!!!! Mehr Wähler als Wahlberechtigte ?????

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Bis auf einen Satz ist hier alles richtig ! Es lohnt sich den Beitrag zu lesen:

https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/04/04/bundestagswahl-2017-wahlbetrug-ist-vorprogrammiert/

Der Fehler im Beitrag ist die sog. Besatzung, die ist nicht mehr vorhanden, auch wenn es so aussieht, seit 1990 sind es reine Handelsverträge der BRD US HOLDING mit der NATO, daß diese hier weiter ihr Unwesen treiben darf! FIRMENVERTRÄGE eben, nichts Völkerrecht oder Staatsrecht ! Eine Besatzung oder besetztes Land nach einer Kriegshandlung kann es innerhalb von Firmen und NGOs aber nicht geben !

Die heutige BRD ist eine durch illegale und heimlich abgeschlossenen Verträge, eingeführte US Holding mit gleichen Namen „BRD“, die man nicht besetzen kann, deshalb ist dieser Artikel auch nur in etwa zu 90% richtig! Auch schon deshalb sind Wahlen (Parteiwahlen) ungültig und nichtig, weil man in Firmen (US Holding) nicht wählen kann. Die BRD ist eben kein Staat, also kein Völkerrechtssubjekt, in dem man Politiker wählen könnte, die auch das Volk vertreten. In der BRD gibt es deshalb auch kein Volk, sondern nur juristische Personen in Form von Bewohnern Bürger kennt das GG nicht und eine NGO und Firma kann auch keine haben.. Im Artikel 133 steht, was die BRD ist und was der BUND ist wurde hier ebenfalls aufgeklärt. Die BRD und ihre Eigentümer benutzen unser Land und seine Menschen für ihre Zwecke! Wie anders ist denn auch so etwas möglich, daß solche VerbrecherINNEN, wie im folgendem Video, hier in einer Partei sind und vom Steuerzahler, nämlich uns allen, gut erhalten werden, aber am Liebsten die hundertausende Bomber Toten in Dresden und anderen Städten noch einmal herbeiwünschen??? Hört es Euch an und dann sagt mir warum Ihr wählt ?Ist das nicht auch Verrat, solche Leute und ihre Parteien noch zu wählen?

• „Nach der Wende, ist vor der Wende“

• Deutschland oder Nichtregierungsorganisation BRD, was wollt Ihr?

Irrungen und Wirrungen, die das Volk spalten sollen, wem nutzt es????

• Hirnlos.info – Sind wir alle noch besetzt und staatenlos?

Sie haben es selbst aufgeschrieben, also nehmen wir sie doch beim WORT, für SIE ist das Grundgesetz sogar eine Verfassung ( wie ist das denn passiert, gabs eine Volksabstimmung, haben wir die verpasst ????) und hat einen Verfassungsschutz, na wohl dem, dann nun erst recht !  Mit dem Grundgesetz als IHRE Verfassung gaben sie sich selbst ein Bein gestellt denn da steht was sie sind und wer über ihnen steht und WIE man sie beseitigt ! Das der BUND nur eine privatrechtliche Interessenvereinigung auf geschäftlicher Ebene ist, steht im Beitrag :

Wer oder was ist eigentlich der BUND

mit Screen Shots denn gelegentlich verschwinden ja Beweise, wie unschwer bereits öfter festgestellt wurde. Deshalb ist ausdrucken auch immer eine Option zum abspeichern, was man hat, das hat man!

Hat eine NGO ( Der BUND) Bürger, steht nicht sogar nur im Grundgesetz stets nur Bewohner, weil Bürger nur in einem Staat leben, kann eine NGO überhaupt Parteien haben und dieser BUND ( siehe wer oder was ist der BUND) ein Staat sein? “ Parteien wirken an der politischen Willensbildung eines Volkes mit!“ Hat eine Nichtregierungsorganisation ein VOLK??? Kann man dort wählen und wenn ja wen denn? Kein Wahlgesetz, kein legitimer Gesetzgeber, lt. Urteil, ja was zum Teufel …?

Aus welchem Grund wird denn gewählt ???

Bitte überprüft mal im Unternehmensregister selbst, alle Parteien haben einen Firmeneintrag ! Dun & Breadstreet ist eines der größten Unternehmensregister und führt weltweit alle Unternehmen. Man erreicht dies über http://www.upik.de

Man wählt Firmenbosse einer privatrechtlichen Interessenvertretung, das ist die BRD, und nicht Deutschland, das will man gerade abschaffen, Land und Leute betreffend !

Quelle:https://ddbnews.wordpress.com/2017/04/04/keine-partei-ist-waehlbar-in-der-brd/

Hartz IV: Exzessive Verfolgungsbetreuung geplant

Hartz VI: Die exzessive Verfolgungsbetreuung ganzer Familien kommt 

Wie Detlef Scheele, seit 1. April 2017 neuer Chef der Bundesagentur für Arbeit, am 31. März 2017 in einem Interview gegenüber dem SPIEGEL erklärte, sollen in Zukunft seine „Berater und Vermittler den Arbeitslosen und seine Familie öfter sehen“ – noch öfter als bisher.
Scheele bezeichnet dies selbst als „fürsorgliche Belagerung“.

Zur Erinnerung: Eine Belagerung dient dem Ziel, einen Gegner massiv in seiner Bewegungsfreiheit einzuschränken und damit moralisch zu zermürben, bis er schließlich aufgibt und tut, was der Belagerer von ihm verlangt.

Detlef Scheele sieht Arbeitslose also als Gegner des Systems an, die aus Fürsorge zermürbt werden müssen. Déjà-vu? Diese Vorgehensweise ist nicht neu und wurde sowohl im Dritten Reich als auch der ehemaligen DDR erfolgreich gegen unliebsame Mitbürger angewendet. Auch dort wurden unliebsame Mitbürger von der Staatsmacht so lange zu Gesprächen vorgeladen, auf Schritt und Tritt überwacht und kontrolliert, bis sie schließlich moralisch zermürbt und gebrochen alles taten, was von ihnen verlangt wurde, nur um dieser „fürsorglichen Belagerung“ zu entkommen.

Genau darauf setzt auch Detlef Scheele, der erklärt, dass Versuche seines Ministeriums gezeigt hätten, dass die Vermittlungszahlen immer dann deutlich angestiegen seien, wenn seine Berater und Vermittler die Kontaktdichte erhöht hätten.
Mit anderen Worten: je mehr man Arbeitslose durch ständige Vorladungen und Forderungen unter Druck gesetzt und in ihrer Lebensführung massiv eingeschränkt hatte, umso eher waren diese bereit, irgendeine x-beliebige prekäre Beschäftigung anzunehmen, nur um diesem Druck zu entfliehen.

Diesen „Erfolg“ möchte Detlef Scheele noch maximieren, indem er die ganze Familie des Arbeitslosen in seine „fürsorgliche Belagerung“ einbezieht und so den Druck auf den Arbeitslosen maximiert.

Die Lösung, die Detlef Scheele also zum Abbau von Arbeitslosigkeit in seinem Ministerium ab sofort praktizieren will, ist Psychoterror als Vermittlungsinstrument: Druck, Druck und nochmals Druck auf Arbeitslose und deren Familie ausüben, bis diese es nicht mehr aushalten und bereit sind alles zu tun, diesem Druck zu entkommen. Das kommt einer Ohnmachtserklärung gleich und stellt einen weiteren massiven (a)sozialen Rückschritt in der Arbeitsmarktpolitik dar. (fm)

Bild: Andrey Burmakin - fotolia


Quelle:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-exzessive-verfolgungsbetreuung-geplant.php